Das Tollhaus
Die Sitzungen des Deutschen Bundestages in der vergangenen Woche waren für das parlamentarische Selbstverständnis unserer Volkvertreter ein exemplarisches Lehrstück. Die Flüchtlingsdebatte zeigte erschreckend und ernüchternd das politisch spätpubertäre Niveau der Frauen und Männer auf, die in führender Position für ihre Fraktionen das Wort ergriffen. Vorformulierte und auswendig gelernte akustische Giftpfeile wurden in den Raum geschossen, nur darauf zielend, mediale Öffentlichkeit zu provozieren, um sich dann am Abend fünf bis fünfzehn Sekunden auf den Bildschirmen genießen zu können. Was, vom Selbstverständnis wiederum unserer Medien her, wenig überraschend, blendend gelang.
Es geht in solchen parlamentarischen Debatten nicht darum, Entscheidungen vorzubereiten oder sich damit profund auseinanderzusetzen; es geht nicht um Zuhören und Dazulernen – auch von Andersdenkenden; es geht nicht um Verständnis, nicht um Gemeinschaft und Solidarität mit dem Ganzen…Es geht also nicht um wahren Diskurs, sondern um Abgrenzung, persönliche Beleidigung bzw. Verhöhnung und eine einfach nur peinliche narzisstische Selbststilisierung. Keine Fraktion kann davon ausgenommen werden. An die Öffentlichkeit gerichtete Politik wird so auf Krawall und Spektakel reduziert.
Seit Wochen beschäftigt das Asyl- und Migrationsthema die politische Arena und mediale Öffentlichkeit, nimmt beide fast vollständig in Beschlag. Dies ist auch deswegen ein Drama, weil wir auf diesem Planeten nun wirklich genug Herausforderungen haben, in denen es um die Überlebensfrage unserer Gattung an sich geht; von den zahllosen mit uns lebenden Arten ganz zu schweigen. Und natürlich besteht zwischen beiden Problembereichen ein tiefer Zusammenhang.
Ich kann diese Politik, der es immer nur um die kommenden Monate und das eigene politische Überleben bzw. sich hervorheben geht, nicht mehr anders klassifizieren als eine Verhöhnung der Menschen. Für die demokratische Kultur unseres Landes ist das in dieser außerordentlich fordernden Weltzeitstunde ein Desaster.
Wie könnte Politik aussehen, wenn sie von weisen Frauen und weisen Männern verantwortlich und wahrhaft perspektivisch gestaltet würde und nicht von einem Provinztheater, das unendlich weit von der Lebenswirklichkeit entfernt ist.